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Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht , Zum Werk Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen Blick Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung erfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 3. Auflage, Erscheinungsjahr: 20221023, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Grauer Kommentar##, Redaktion: Cepl, Philipp Moritz~Voß, Ulrike, Auflage: 22003, Auflage/Ausgabe: 3. Auflage, Keyword: Einstweilige Verfügung; Abmahnung; Kostentragung; Aussetzung des Verfahrens; Augenschein; Gerichtsstand; Besichtigungsanspruch; Anscheinsbeweis; Duldungsverfügung; Auskunftsanspurch; Nebenintervention; Nichtigkeitsverfahren; Rechnungslegungsanspruch; Rechtsmittel; Schiedsverfahren; Schutzschrift; Sicherheitsleistung; Streitwert; vorläufige Vollstreckbarkeit; Zwangsvollstreckung; Patentrecht; Markenrecht; Lauterkeitsrecht, Fachschema: Handelsrecht~Recht~Rechtsschutz~Unternehmensrecht~Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XLVI, Seitenanzahl: 1697, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 245, Breite: 167, Höhe: 60, Gewicht: 1836, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2590009, Vorgänger EAN: 9783406710292 9783406650482, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht , Die Sammlung richtet sich an Studierende der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge an Universitäten und Hochschulen. Enthalten sind die ausbildungsrelevanten Vorschriften aus folgenden Bereichen: - Verfassungsrechtliche Grundlagen; - Kartellrecht; - Lauterkeitsrecht; - Markenrecht; - Geschmacksmusterrecht; - Urheberrecht; - Patent-, Gebrauchsmuster- und Erfinderrecht; - Verfahrensrecht; - Internationale Abkommen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2023, Erscheinungsjahr: 20230317, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Textbuch Deutsches Recht##, Redaktion: Eckardt, Bernd~Klett, Dieter~Schwartmann, Rolf~Jung, Ingo, Auflage: 23007, Auflage/Ausgabe: neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2023, Seitenzahl/Blattzahl: 1100, Keyword: Designgesetz; Gebrauchsmuster; Geschmacksmuster; Geschmacksmusterrecht; Gewerblicher Rechtsschutz; Kartellrecht; Kartellrechtsnovelle; Lauterkeitsrecht; Marke; Markenrecht; Patentrecht; Textbuch; Textsammlung; Urheberrecht; Wettbewerb; Wettbewerbsrecht, Fachschema: Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache~Handelsrecht~Unternehmensrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Müller C.F., Verlag: Müller C.F., Verlag: C.F. Mller GmbH, Länge: 186, Breite: 126, Höhe: 30, Gewicht: 560, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2675904, Vorgänger EAN: 9783811446748 9783811452459 9783811494718 9783811496514 9783811496040, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0050, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Bayreuther, Frank: Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht , Zum Werk Dieses Werk erprobt die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften und der höchstrichterlichen Entscheidungen im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz auf praxisrelevante Sachverhalte. Die überwiegend auf Examensniveau gehaltenen Fälle bauen nach Inhalt und Schwierigkeitsgrad aufeinander auf. Examenskandidaten und Referendare können ihr erlerntes Wissen überprüfen, wiederholen und vertiefen. Die 20 Fallkonstellationen konzentrieren sich auf das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz, behandeln aber u.a. auch Rechtsfragen des materiellen Zivilrechts und Europarechts. Vorteile auf einen Blick bewährte Fallsammlung mit Sachverhalt und ausführlicher Musterlösung sowie weiterführenden Anmerkungen und Hinweisen klausurorientierte Aufbereitung der relevanten Probleme des Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrechts optimal zur Wiederholung und Examensvorbereitung für Fortgeschrittene und Referendare geeignet Zur Neuauflage Die Neuauflage enthält zwei zusätzliche Fälle, die zum einen die neue Schranke des § 51a UrhG abdecken und zum anderen das Designrecht vertiefen. Zielgruppe Für Studierende mit Schwerpunktbereich Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht sowie für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XV, Seitenanzahl: 279, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Vorgänger: 5596718, Vorgänger EAN: 9783406718939 9783406632174 9783406548659 9783406476990, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0035, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Eisenmann, Hartmut~Jautz, Ulrich~Wechsler, Andrea)
Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht , Der Grundriss behandelt zunächst grundlegende Fragen der Rechtsgebiete -Urheberrecht - Patentrecht -Gebrauchsmusterrecht -Designrecht -Markenrecht -UWG -internationales und europäisches Recht Die gesetzlichen Voraussetzungen der Vorschriften sind übersichtlich dargestellt und werden durch viele praxisnahe Fälle, Schaubilder und Übersichten verdeutlicht. Zahlreiche Vergleiche und Querverweise stellen den systematischen Gesamtzusammenhang her. Anhand von vielen Fällen mit Lösungen aus der Rechtsprechungs- und Marketingpraxis können die gewonnenen Erkenntnisse gleich praktisch angewendet werden. Im Schlussteil wird anhand von Formularen gezeigt, wie wettbewerbsrechtliche Ansprüche durchgesetzt werden können. Das Buch musste für die Neuauflage vor allem im UWG und im Bereich des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen umfassend neu bearbeitet werden. Aber auch in anderen Teilen waren viele Änderungen und Ergänzungen erforderlich, sei es aus Gründen von Gesetzesnovellierungen oder geänderter Rechtsprechung, national wie europäisch. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: neu bearbeitete Auflage 2022, Erscheinungsjahr: 20220208, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Müller C. F. Start##~Start ins Rechtsgebiet##, Autoren: Eisenmann, Hartmut~Jautz, Ulrich~Wechsler, Andrea, Auflage: 22011, Auflage/Ausgabe: neu bearbeitete Auflage 2022, Keyword: Geschmacksmuster; Wettbewerbsrecht; Marke; Markenrecht, Fachschema: Gewerbeordnung - Gewerberecht - GewO~Rechtsschutz~Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIII, Seitenanzahl: 427, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Müller C.F., Verlag: Müller C.F., Verlag: C.F. Mller GmbH, Länge: 241, Breite: 172, Höhe: 27, Gewicht: 768, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783811495135 9783811494558 9783811496187 9783811438378 9783811440524, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0016, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Was prüft das Patentamt?
Das Patentamt prüft die Einzigartigkeit und Neuheit einer Erfindung, um sicherzustellen, dass sie den Kriterien für die Erteilung eines Patents entspricht. Es überprüft, ob die Erfindung bereits in ähnlicher Form existiert und ob sie ausreichend innovativ ist, um patentierbar zu sein. Zudem prüft das Patentamt, ob die Erfindung ausreichend beschrieben und dargestellt ist, damit andere sie nachvollziehen können. Es stellt sicher, dass die Erfindung nicht gegen bestehende Patente oder gesetzliche Vorschriften verstößt. Letztendlich entscheidet das Patentamt, ob die Erfindung die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents erfüllt.
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Ist das Patentamt nur für technische Dinge?
Nein, das Patentamt ist nicht nur für technische Dinge zuständig. Es behandelt auch Patente für Erfindungen in anderen Bereichen wie Chemie, Biologie, Medizin oder Design. Das Patentamt prüft und erteilt Schutzrechte für neue und innovative Ideen, unabhängig von ihrem Anwendungsbereich.
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Was passiert mit dem Patentamt bei einer Konvertierung?
Bei einer Konvertierung ändert sich in der Regel nichts mit dem Patentamt selbst. Das Patentamt bleibt als Institution bestehen und seine Aufgaben und Zuständigkeiten bleiben unverändert. Die Konvertierung bezieht sich normalerweise auf die Umwandlung eines Patents oder einer Patentanmeldung von einem Rechtssystem in ein anderes, beispielsweise von einem nationalen Patent in ein europäisches Patent.
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Warum hat das Patentamt in Berlin für jeden Wochentag einen extra Briefkasten?
Das Patentamt in Berlin hat für jeden Wochentag einen eigenen Briefkasten, um sicherzustellen, dass eingereichte Dokumente und Anträge zeitnah bearbeitet werden können. Durch die separate Aufteilung der Briefkästen nach Wochentagen wird eine effiziente Organisation und Bearbeitung gewährleistet. Dies ermöglicht eine schnellere Zuordnung der eingegangenen Unterlagen und eine effektive Bearbeitung der Anträge.
Ähnliche Suchbegriffe für Patentamt:
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Gästebuch zur Hochzeit, Herzform, Gästebuch, Registrierung, Anmeldung, Lesezeichen mit Halterung, Ständer auf dem Tisch JM01670
Beschreibung: Gegenstandsart: Meldungsblock Für dich: 55 cm x 28 cm x 14. 5 cm Material: Holz Paket beinhaltet: 1 * Doppelkernrahmen, 1 * großer Liebesherzholzspäne, 100 * kleiner Liebesherzholzspäne, 1 Paar Halterungen Anmerkungen: 1-2mm-Fehler möglicherweise vorhanden durch manuelle Messungen, bitte bitte haben Sie Verständnis. Die Farbabweichung kann aufgrund unterschiedlicher Monitoreinstellungen abweichen.
Preis: 53.17 € | Versand*: 0.0 € -
Handbuch Urheberrecht
Handbuch Urheberrecht , Völlig neue Verwertungsmöglichkeiten und Nutzungsgewohnheiten haben das Urheberrecht im digitalen Zeitalter zuletzt vielseitig in Bewegung gehalten - ob mit Neuregelungen insb. zum Urhebervertragsrecht, zu Vergütungsansprüchen und Verlegerbeteiligungen oder auch geänderten Verantwortlichkeiten etwa von Upload-Plattformen. Einen praxisnahen Wegweiser durch das nationale und europäische Urheberrecht unter Berücksichtigung neuester EuGH-/BGH-Entscheidungen bietet Ihnen dieses Berliner Handbuch. Ein hochkarätiges Expertenteam aus Forschung, (fach-)anwaltlicher und notarieller Praxis bündelt die wichtigsten Kompetenzen und Perspektiven. - Typische Anwendungs- und Beurteilungsfragen: Rechtliche und ökonomische Bewertung (Stichwort "Kleine Münze"), Beweis der Urheberschaft (auch bei Miturheberschaft im Team), Bestimmbarkeit zu übertragender Rechte, Rolle der Verwertungsgesellschaften, Vererbung des Urheberrechts, Urheberrechtsverletzungen u.v.m. - Neue Herausforderungen digitaler Medien: Leistungsschutzrechte, Erschöpfung bei der elektronischen Verwertung, Anwendung der Schrankenreglungen, Kopierfreiheiten, Grenzen der zustimmungspflichtigen Nutzung bei Software u.v.m. - EU-Harmonisierung und internationales Urheberrecht: Rechtsprechung des EuGH und Richtlinien-Gesetzgebung, Europäischer Werkbegriff und das Verständnis des Öffentlichkeitsbegriffs sowie (NEU!) Urheberrecht in den USA Die Fülle nützlicher Text- und Vertragsmuster, Klauselbeispiele und Checklisten im Fließtext und Anhang finden Sie zusätzlich in editierbarer Form online. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Erscheinungsjahr: 20221207, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Berliner Handbücher##, Redaktion: Bisges, Marcel, Auflage: 22002, Auflage/Ausgabe: völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Abbildungen: mit Onlineangebot, Keyword: Urheberpersönlichkeitsrecht; Verwertungsrechte; Nutzungsrechte; Urheberrechtsschranken; Open-Content; Rechtsschutz; Filmurheberrecht; Rechtsnachfolge; Internationales Urheberrecht; US-Urheberrecht, Fachschema: Handelsrecht~Unternehmensrecht~Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Urheberrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Originalsprache: ger, Seitenanzahl: XLVIII, Seitenanzahl: 977, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Schmidt, Erich Verlag, Verlag: Schmidt, Erich Verlag, Verlag: Schmidt, Erich, Verlag GmbH & Co. KG, Länge: 235, Breite: 173, Höhe: 67, Gewicht: 1585, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783503166183, eBook EAN: 9783503211296, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Verkehrsschild - Wasser-Schutzgebiet
Umweltschutzzeichen Wasser-Schutzgebiet Mit diesem Schild werden Wasserschutzgebiete gekennzeichnet, die einen besonderen Schutz erfordern. Es gelten Verbote und Nutzungseinschränkungen. Material: Aluminium Folientyp: RA1 Größe: 420 x 315 mm Bauart: Flachform
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Lettl, Tobias: Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz , Zum Werk Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt: Schutzrechtsgegenstand Schutzrechtsinhaber Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts Schutzrechtsumfang Schutzrechtsdauer Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt. Vorteile auf einen Blick kompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung Zur Neuauflage Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion. Zielgruppe Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Sollte man eine geniale Modeidee beim Patentamt oder bei einer Modefirma einreichen?
Es hängt von verschiedenen Faktoren ab. Wenn du sicherstellen möchtest, dass deine Modeidee geschützt ist und du die alleinigen Rechte daran hast, solltest du sie beim Patentamt einreichen. Wenn du jedoch an einer Zusammenarbeit mit einer Modefirma interessiert bist und von ihrer Expertise und Ressourcen profitieren möchtest, könnte es sinnvoll sein, deine Idee direkt bei einer Modefirma einzureichen.
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Wie wird eine Patentanmeldung beim Patentamt eingereicht und welche Schritte sind dafür erforderlich?
Eine Patentanmeldung wird beim Patentamt eingereicht, indem man ein Antragsformular ausfüllt und alle erforderlichen Unterlagen einreicht. Dazu gehören eine genaue Beschreibung der Erfindung, eventuelle Zeichnungen und eine Zusammenfassung des Patents. Nach Einreichung wird die Patentanmeldung geprüft und gegebenenfalls erteilt.
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Was ist der Unterschied zwischen einem Patent, einem Markenschutz und einem Urheberrecht?
Ein Patent schützt eine Erfindung oder technische Lösung vor Nachahmung. Ein Markenschutz schützt ein Logo, einen Namen oder ein Symbol vor Verwendung durch andere. Ein Urheberrecht schützt kreative Werke wie Bücher, Musik oder Kunstwerke vor unerlaubter Nutzung.
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Kann man seinen Namen schützen lassen?
Ja, man kann seinen Namen schützen lassen, indem man ihn als Marke registriert. Durch die Markenregistrierung erhält man das alleinige Recht, den Namen in Verbindung mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden und Dritten die Nutzung zu untersagen. Dies schützt vor Nachahmungen und unerlaubter Nutzung des Namens durch andere. Es ist ratsam, sich vor der Markenanmeldung über die Verfügbarkeit des Namens zu informieren, um Konflikte mit bereits bestehenden Marken zu vermeiden. Die Schutzwirkung einer Markenregistrierung gilt in der Regel für einen Zeitraum von 10 Jahren und kann danach verlängert werden.
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